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Coronavirus: Was heisst das für Familien?

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Wegen des Coronavirus findet an vielen Schulen der Präsenzunterricht ab dem 11. Mai nur beschränkt statt, viele Eltern sind nach wie vor im Home Office, Sport- und Musikstunden fallen ins Wasser. Neben der Herausforderung, den Alltag in dieser Situation zu meistern, stellen sich auch rechtliche Fragen. 

Die Expertinnen und Experten der AXA-ARAG haben Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um die Coronakrise in der Schweiz und ihre Auswirkungen auf den Familienalltag. 

Welche Pflichten habe ich, um die Betreuung meiner Kinder zu sichern? 

Die derzeitige Situation ist aussergewöhnlich. Laut Gesetz dürfen Sie für eine beschränkte Zeit der Arbeit fernbleiben, um für Ihre Kinder zu sorgen. Dabei handelt sich um eine bezahlte Absenz. Aus Kulanz ist es möglich, dass Ihre Arbeitgeberin oder Ihr Arbeitgeber in dieser besonderen Situation diese Zeit verlängert.

Sie sind jedoch dazu verpflichtet, sich um eine alternative Betreuung zu kümmern. Ob und wie lange der Lohn seitens Arbeitsgeber weiter geschuldet ist, ist umstritten. Aber auch Eltern haben unter gewissen Voraussetzungen einen Anspruch auf Entschädigung von der AHV-Ausgleichskasse. 

Muss ich für die Zeit, in der mein Kind nicht in die Schule geht, Ferien nehmen?

Nein. In diesem Fall handelt es sich um eine unverschuldete Arbeitsverhinderung: Für eine gewisse Zeit muss Ihre Arbeitgeberin oder Ihr Arbeitgeber akzeptieren, dass Sie nicht zur Arbeit kommen können. Als Regel gelten drei Tage. Im Normalfall müssen sich Eltern bemühen, möglichst schnell eine andere Lösung für die Betreuung ihrer Kinder zu finden, um weitere Fehlzeiten zu verhindern. Aufgrund der Coronakrise ist dies im Moment jedoch schwierig bzw. unmöglich. Es ist aber auf jeden Fall ratsam, dass Sie sich mit Ihrer Arbeitgeberin oder Ihrem Arbeitgeber absprechen, um Streitigkeiten zu verhindern. Falls Sie wegen der Kinderbetreuung über einen längeren Zeitraum nicht zur Arbeit können, sollten Sie mit Ihrer Arbeitgeberin oder Ihrem Arbeitgeber Lösungen wie Ferienbezug oder Überstundenabbau in Erwägung ziehen.  

Hort und Krippe meiner Kinder haben geschlossen. Muss ich den Beitrag trotzdem zahlen?

Wir raten Ihnen, zuerst die Verträge zu lesen. Ist hierin nichts geregelt, können Sie davon ausgehen, dass die Verträge für die Dauer der Schliessung suspendiert sind. Das bedeutet, dass Sie für die Zeit , in der Ihre Kinder wegen der angeordneten Schliessung die Betreuungseinrichtungen nicht besuchen können, auch nichts bezahlen müssen.

Da Kita oder Hort durch die angeordnete Schliessung ihre Leistungen zeitweise nicht erbringen können, ist sogar eine Vertragsauflösung denkbar. Schadenersatz ist jedoch nicht geschuldet. Wir raten Ihnen, zeitnah die Kita bzw.  den Hort zu kontaktieren, eine geeignete Lösung zu suchen und diese schriftlich festzuhalten. Z. B. das Aussetzen der Zahlungspflicht für die Dauer der Schliessung oder die Aufhebung des Vertrags. 

Bitte beachten Sie: Verzichten Sie aufgrund der aktuellen Situation aus eigenem Willen darauf, Ihr Kind in die Krippe oder in den Hort zu schicken, müssen Sie weiter bezahlen. 

Darf ich meine Kinder zuhause behalten, wenn die Schule wieder startet und ich Angst habe, dass sie sich anstecken?

In diesem Fall ist die Rechtslage klar: Allein die Angst vor einer Ansteckung mit dem Virus berechtigt Eltern nicht, die Kinder zuhause zu behalten. Hier gilt die Schulpflicht. 

Ich habe für mein Kind Klavierstunden gebucht, die nun nicht stattfinden können. Erhalte ich die bereits bezahlten Unterrichtsgebühren zurück?

Aus rechtlicher Sicht gilt: Wenn die Musiklehrerin oder der Musiklehrer Ihres Kindes Lektionen absagt oder wegen behördlicher Anweisungen dazu gezwungen ist, muss sie oder er die geleistete Zahlung rückerstatten. Es können jedoch je nach Vertrag andere Regeln vorgesehen sein. 

Einige Musikschulen bieten aktuell Fernunterricht via Onlinemedien an – z. B. via Skype oder FaceTime. Dieser «virtuelle» Musikunterricht ist eine gute Alternative zum Präsenzunterricht und sorgt dafür, dass den Musiklehrerinnen und -lehrern die Einnahmen in dieser Krisensituation nicht völlig wegbrechen. Erkundigen Sie sich direkt bei Ihrer Musikschule zu bestehenden Ersatzangeboten und besprechen gemeinsam die Möglichkeiten, um bereits bezahlte Stunden zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. Suchen Sie zusammen eine Lösung, die für Sie beide stimmt.

Der Fussballclub meines Sohnes bietet kein Training mehr an, ich habe aber schon fürs ganze Jahr bezahlt. Wer kommt für die Kosten auf?

Trainings in Schwimm-, Turn- oder Fussballvereinen können derzeit wegen des Coronavirus nicht mehr stattfinden. Sie müssen davon ausgehen, dass der Fussballclub die Mitgliederbeiträge nicht rückerstatten muss.

Ein Verein ist kein gewinnorientiertes Unternehmen. Der Vereinsbeitrag ist nicht an eine bestimmte Leistung geknüpft, es sei denn, es wäre in den Vereinsstatuten festgehalten. Daher können Sie auch nicht einfach die Beträge aussetzen, wenn gewisse Leistungen seitens des Vereins für eine bestimmte Zeitdauer ausfallen.

Ich kann meine Wohnungsmiete nicht mehr bezahlen. Was jetzt?

Nach derzeitigem Stand gelten die mietrechtlichen Regeln wie bis anhin: Ihr Vermieter kann die Ausstände abmahnen, wenn Sie als Mieterin oder Mieter die Miete nicht bezahlen. Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage. Zahlen Sie auch innerhalb dieser Frist keine Miete, kann Ihre Vermieterin oder Ihr Vermieter die Wohnung auf das Ende des nächsten Monats kündigen. Auch hier gilt wiederum eine 30-tägige Frist. Diese Regelung gilt auch, wenn Sie die Miete nur zum Teil bezahlen.

Wenn Sie wegen der Coronakrise in Zahlungsschwierigkeiten geraten, sollten Sie daher umgehend Ihre Vermieterin oder Ihren Vermieter kontaktieren und um eine Ratenzahlung oder um einen Zahlungsaufschub bitten. Ist diese oder dieser damit einverstanden, sollten Sie diese Abmachung schriftlich festhalten. 

Falls es trotzdem zur Kündigung kommt, können Sie diese innerhalb von 30 Tage bei der Schlichtungsbehörde anfechten. Die Formvorschriften in der Schweiz sind für Vermieterinnen und Vermieter sehr streng: Daher ist es schnell passiert, dass eine Kündigung nicht korrekt ausgesprochen wird und somit keine Gültigkeit hat. 

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