Gründung und Innovation

Schützen Sie Ihre Erfindung oder Marke

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Das Unternehmen ist gegründet. Die Entwicklung läuft auf Hochtouren. Doch wie steht es um den Schutz Ihrer Erfindung, Ihrer Marke oder Ihres Designs? Hier erfahren Sie das Wichtigste zum Marken-, Design- und Patentschutz.

Es ist das absolute Albtraum-Szenario eines jeden Unternehmers: Sie haben ein neues, innovatives Produkt entwickelt und sind bereit zur Lancierung auf dem Markt. Doch dann ist plötzlich eine Kopie Ihres Produkts öffentlich erhältlich.

Sorgen Sie rechtzeitig dafür, Ihre Neuentwicklungen rechtlich zu schützen. Wenn Sie dies verpassen, gehen Sie das Risiko ein, dass Ihre Konkurrenz das Produkt kopiert. Wer als Unternehmen gegen solche Nachahmer vorgehen will, muss mit einem grossen administrativen und finanziellen Aufwand rechnen und bleibt oft erfolglos. Es lohnt sich also, im Vorfeld die nötigen Schritte zum Produktpatent und Markenschutz zu veranlassen.

Was ist ein Patent?

Mit einem Patent können Sie technische Erfindungen und Verfahren schützen. Voraussetzung ist, dass diese neu sind und noch nicht öffentlich gemacht wurden. Gemäss Eidgenössischem Institut für Geistiges Eigentum (kurz: IGE) muss die «Erfindung ein Problem auf neue, nicht naheliegende und technische Weise» lösen. Mit dem Patentschutz erhalten Sie das alleinige Recht, Ihre Erfindung gewerblich zu nutzen. Informationen rund ums Thema Patente finden Sie hier.

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Wie lange ist ein Patent gültig?

Einmal patentiert, darf die Erfindung 20 Jahre lang nicht von anderen gewerblich genutzt werden. Danach läuft das Patent ab und kann nicht erneuert werden. Verantwortlich für die Durchsetzung des Patentschutzes ist der Erfinder selbst. Bei einer Verletzung liegt es an ihm, rechtliche Schritte einzuleiten. Sobald das Patent abgelaufen ist, muss die Erfindung öffentlich ausgelegt werden und steht somit allen zur freien Verfügung.

Marken- und Designschutz

Nicht nur eine Erfindung oder ein Verfahren kann geschützt werden, sondern auch eine Marke oder ein Design. Im Gegensatz zum Patent, dauert der Markenschutz zehn Jahre und kann beliebig oft erneuert werden. Der Designschutz ist auf maximal 25 Jahre beschränkt.

Was zeichnet eine Marke bzw. ein Design aus?

Eine Marke unterscheidet Waren oder Dienstleistungen einer Firma von denjenigen anderer Unternehmen. Daher muss sie ein abgrenzendes Merkmal aufweisen und darf nicht irreführend sein. Erkennbar wird eine Marke beispielsweise durch einen prägnanten Namen, durch Bilder oder Logos oder durch eine Kombination von Bild- und Textelementen. Kreative Neu-Gestaltungen (Designs) können durch das Designrecht geschützt werden. Hierzu gehören sowohl flächige Designs, als auch Formen. Umfassende Informationen zum Thema Marken- und Designschutz erhalten Sie beim KMU-Portal der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

Wo melde ich ein Patent an?

Für die Registrierung ist das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum zuständig. Das Kompetenzzentrum des Bundes zeichnet verantwortlich für alle Fragen zu Patent-, Marken- sowie Designschutz. Damit eine Marke geschützt ist, muss sie im Schweizerischen Markenregister Swissreg eingetragen sein. Und zum Schluss ein ganz wichtiger Hinweis: Die Registrierung einer Firma im Handelsregister bedeutet nicht, dass diese auch als Marke registriert und damit geschützt ist.

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